Stellungnahme der Arbeitsgruppe AWMFLeitlinie Tuberkulose im Kindes- und Jugendalter: Diagnostik, Prävention und Therapie unter Federführung der Deutschen Gesellschaft für Pädiatrische Infektiologie.
Monatsschr Kinderheilkd 2015 · 163:1287–1292 DOI 10.1007/s00112-015-0007-5 © Deutsche Gesel...lschaft für Pädiatrische
Infektiologie 2015
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Zuständigkeiten, Verfahren, Statistiken, Rechtsfolgen
Kommentar zum Asylbewerberleistungsgesetz AsylbLG (kurze Version).
HANDBUCH FÜR DIE PRAXIS - Das Handbuch erläutert auf aktuellem Stand, unter welchen Voraussetzungen in Deutschland lebende Ausländer Sozialleistungen erhalten können. Dabei geht es immer um das Zusammenwirken zwischen Sozialrecht und Aufenthaltsrecht. Kommentiert werden die Ansprüche von Auslä...ndern auf Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe und Asylbewerberleistungen sowie weitere Sozialleistungen wie z. B. das Kindergeld. Erläutert werden zudem die Voraussetzungen für eine Beschäftigungs- bzw. Erwerbserlaubnis sowie der Anspruch auf einen Deutsch- bzw. "Integrationskurs". Neben den nationalen Rechtsvorschriften sind auch die zunehmend bedeutsamen europarechtlichen Vorschriften sowie die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes berücksichtigt.
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Stand:
Neugefasst durch Bek. v. 5.8.1997 I 2022;
Zuletzt geändert durch Art. 3 G v. 23.12.2014 I 2439.
Zum Thema Gesundheit siehe insbesondere §4 Leistungen und §6 Sonstige Leistungen!
Das Asylgesetz (AsylG) (frühere Bezeichnung: Asylverfahrensgesetz [AsylVfG]) regelt das Asylverfahren in der Bundesrepublik Deutschland. Stand:
Neugefasst durch Bek. v. 2.9.2008 I 1798;
Zuletzt geändert durch Art. 1 G v. 20.10.2015 I 1722
Siehe insbesondere §62 Gesundheitsuntersuchung!
Die qualitätive Studie beleuchtet die Umsetzung der Kinderrechte in Flüchtlingsunterkünften aus der Perspektive von Kindern und ihren Eltern. Hierfür wurden in sechs Flüchtlingsunterkünften in drei Bundesländern 70 Interviews mit Kindern und Eltern, aber auch Einrichtungsleitungen und anderen... Akteuren geführt.
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Dieser Leitfaden wurde im Rahmen des Projekts BeSAFE - Besondere Schutzbedarfe bei der Aufnahme von Geflüchteten erkennen
- entwickelt. In diesem vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend geförderten Pilotprojekt entwickelte die Bundesweite Arbeitsgemeinschaft der Psychosozi...alen Zentren für Flüchtlinge und Folteropfer (BAfF e.V.) in Kooperation mit der Rosa Strippe e.V. ein zielgruppenübergreifendes Konzept zur Erkennung besonderer Bedarfe von geflüchteten Menschen in Erstaufnahmeeinrichtungen.
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Die Versorgung von schutzbedürftigen Geflüchteten ist eine moralische Verpflichtung, der Deutschland nicht gerecht wird.
Wie groß die Bereitschaft in Deutschland ist, Geflüchtete aufzunehmen, hat die Reaktion der Bevölkerung auf die humanitäre Krise, ausgelöst durch den Angriffskrieg
Russla...nds auf die Ukraine, gezeigt. In der Verteidigungs- und Außenpolitik haben
wir einen Paradigmenwechsel gesehen. Notwendig ist ein solcher Paradigmenwechsel
auch bezüglich der Verantwortung gegenüber Überlebenden von Krieg, Folter und
Flucht allgemein.
Gesundheit ist ein Menschenrecht. Doch werden Menschen mit Fluchterfahrung
häufig mit ihren Belastungen alleingelassen, obgleich zahlreiche völkerrechtliche
Übereinkommen Deutschland verpflichten, bei Bedarf eine psychosoziale Beglei-
tung und/oder therapeutische Behandlung bereitzustellen
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Die Handreichung zielt darauf ab, grundlegendes und praxisorientiertes Wissen zu vermitteln sowie Mitarbeitende in ihrer Handlungssicherheit und ihren Handlungsmöglichkeiten zu stärken.
Die Würde des Menschen ist unantastbar – wird dieses Gebot auch bei der gesundheitlichen Versorgung von Geflüchteten eingehalten? Die gesundheitliche Versorgung von Asylsuchenden in Deutschland ist geregelt durch das bundesdeutsche Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG). Die Bundesregierung sieht... allein die Länder in der Verantwortung für die Umsetzung des AsylbLG. Dabei kommt sie bei der Frage der Gesundheitsversorgung von Asylsuchenden jedoch ihren eigenen Hausaufgaben nicht nach: Seit 2015 ist in Deutschland zwingend die EU-Aufnahmerichtlinie von 2013 umzusetzen. Jedoch sind im AsylbLG weder die Leistungsansprüche besonders schutzbedürftiger Asylsuchender nach Definition der EU-Aufnahmerichtlinie geregelt, noch gibt es Hinweise zum Umgang mit erkrankten besonders schutzbedürftigen Asylsuchenden, die leistungsrechtlichen Sanktionen unterliegen. Das Policy Paper gibt einen Überblick über die rechtlichen Rahmenbedingungen auf nationaler und supranationaler Ebene und leitet unter Einbeziehung von wissenschaftlichen Forschungsbefunden Handlungsempfehlungen ab.
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Neben umfassenden Wanderungsdaten zu Deutschland enthält der Bericht einen europäischen Vergleich zum Migrationsgeschehen und zur Asylzuwanderung. Er behandelt das Phänomen der irregulären Migration und informiert über die Struktur und Entwicklung der Bevölkerung mit Migrationshintergrund in D...eutschland.
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Handlungsempfehlungen für Unterkünfte für geflüchtete Menschen in Niedersachsen.
Im Rahmen des vom BMFSFJ geförderten Projektes "Kinder schützen - Strukturen stärken! Kinderschutzstandards in Unterkünften für geflüchtete Menschen" von Save the Children in Kooperation mit Plan Internati...onal wurden verschiedene Materialien und Arbeitshilfen zur Verankerung des Kinderschutzes gemeinsam mit drei Landesministerien entwickelt.
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Lücken schließen – Angebote ergänzen
Der Kooperationsverbund Gesundheitliche Chancengleichheit hat eine Handreichung zur Gesundheitsförderung mit Geflüchteten veröffentlicht. Die Broschüre führt in das Thema ein und formuliert grundlegende Handlungsoptionen. Ergänzt wird die Veröffentli...chung durch eine Zusammenstellung rechtlicher Grundlagen
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Empfehlungen f ür das politische Handeln des Bundes und der Länder so wie angeschlossene Behörden
Version 01, veröffentlichtam 16.12.2020