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Abschiebung
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Dürfen unbegleitete Minderjährige überhaupt abgeschoben werden? Was sind die Anforderungen an Behörden bei einer Abschiebung? Darf der Vormund bei einem Termin bei der Ausländerbehörde weggeschickt werden? Darf sich die Polizei zum Zweck der Abschiebung Zutritt zu einer Jugendhilfeeinrichtung ...
Rechtlicher Rahmen und Handlungsoptionen der Kinder- und Jugendhilfe
Abschiebungen von unbegleiteten Minderjährigen sind nicht per se rechtswidrig. Aber die Anforderungen an die Vollziehung durch die Behörden sind hoch und in vielen Fällen kaum zu erfüllen. Elementar ist es bei der Betreuung un...
Anforderungen an die Darlegung von Abschiebungshindernissen aufgrund von Krankheit im Asyl- und Aufenthaltsrecht
Der extrem umfangreich recherchierte und lesenswerte IPPNW-Report beleuchtet die gesund-heitlichen und humanitären Folgen der deutschen Abschiebepraxis der vergangenen Jahre. Die Publikation soll zudem gezielt Wissen vermitteln, wie Gutachten besser verfasst werden kön-nen und welche Erfahrungen d...
Eine Arbeitshilfe für Vormünder und Begleitpersonen zum Umgang mit BAMF-Bescheiden von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen und jungen volljährigen Geflüchteten bei teilweiser oder vollständiger Ablehnung im Asylverfahren. Inhalt: Der „positive“ Bescheid, der „negative“ Bescheid,...
Refugee Phrasebook ist ein mehrsprachiges Booklet mit Vokabeln und Phrasen, um Ankommende bei der Orientierung nach der Einreise zu unterstützen. Es handelt sich um ein nichtkommerzielles Projekt, unabhängig von einer politischen Agenda und ohne den Anspruch auf persönliche Autorschaft. Das Buch ...
Eine Arbeitshilfe für Vormünder und Begleitpersonen zur Begleitung von umF und jungen volljährigen Geflüchteten im asylrechtlichen Verfahren vor dem Verwaltungsgericht. Inhalt: Der Ablehnungsbescheid des BAMF, das Rechtsmittel der „Klage“, die Klagebegründung, der Umgang mit neuen Umstände...
Lesbische, schwule, bisexuelle, trans- und intergeschlecht-liche (LSBTI*) Personen erfahren in besonders hohem Maße Gewalt. Bei LSBTI*-Geflüchteten trifft dies nicht nur auf die Erfahrungen im jeweiligen Herkunftsland und auf dem Fluchtweg zu, sondern auch auf die Zeit nach ih-rer An...
Das Papier dreier Mitglieder der Fraktion Bündnis 90/Die Gruenen im Bundestag fokussiert auf die Situation von Geflüchteten und einigen Migrant*innengruppierungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie. Die Autorinnen formulieren Forderungen unter anderen zu den Themen Unterbringung von Geflücht...
Ein Leitffaden für Fachkräfte
Das Forschungszentrum des BAMF untersuchte im Auftrag des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat, inwieweit die konzeptionelle Idee der AnkER-Einrichtungen und funktionsgleichen Einrichtungen, alle beteiligten Akteure unter einem Dach zu vereinen, in den unterschiedlichen Phasen der Asyl...
Stand:
Neugefasst durch Bek. v. 5.8.1997 I 2022;
Zuletzt geändert durch Art. 3 G v. 23.12.2014 I 2439.
Zum Thema Gesundheit siehe insbesondere §4 Leistungen und §6 Sonstige Leistungen!
In der Zwischenzeit gab es eine Verfahrensänderung: Das sogenannte "Clusterverfahren" wird nicht mehr angewendet (s.S.29).
Auch zum Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte (s.S. 21) gilt folgende Änderung: Nach der derzeitigen Regelung ist zu subsidiär Schutzberechtigten, deren Aufen...
In dieser Broschüre, die gemeinsam mit Jugendlichen erarbeitet wurde, werden die Rechte von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen kindgerecht dargestellt. Mit welchen Behörden, Ämtern und Organisationen habe ich es zu tun? Was passiert alles in der ersten Zeit? Wer kümmert sich um mich? ...
Hier erhalten Sie einen Bericht zur Asylgeschäftsstatistik des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge. Er wird monatlich aktualisiert und enthält Informationen zu den gestellten Asylanträgen, den Entscheidungen sowie aktuellen Entwicklungen im Asylbereich.
Am 01. Dezember 2020 hat das Deutsche Institut für Menschenrechte seinen fünften Bericht an den Bundestag über die Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland vorgestellt. Gemäß dem Gesetz über die Rechtsstellung und Aufgaben des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMRG) legt ...
Das F.A.Q. beantwortet Fragen rund um das Thema Gewaltschutz geflüchteter Fraün und Mädchen. Am Anfang steht ein Glossar zur Klärung zentraler Begriffe und deren Konseqünzen für geflüchtete Fraün. Das Glossar wird auf den Webseiten von bff und FHK bei Bedarf ergänzt oder aktualisiert. Es fo...
HANDBUCH FÜR DIE PRAXIS - Das Handbuch erläutert auf aktuellem Stand, unter welchen Voraussetzungen in Deutschland lebende Ausländer Sozialleistungen erhalten können. Dabei geht es immer um das Zusammenwirken zwischen Sozialrecht und Aufenthaltsrecht. Kommentiert werden die Ansprüche von Auslä...
Dies ist der fünfte Bericht, den das Deutsche Institut für Menschenrechte in seiner Funktion als Nationale Menschenrechtsinstitution Deutschlands dem Deutschen Bundestag vorlegt. Der Bericht erfasst den Zeitraum vom 1. Juli 2019 bis zum 30. Juni 2020. Aus den vielfältigen menschenrechtlichen Frag...
Eine gemeinsame Arbeitsgruppe der Stadt Münster und der Ärztekammer Westfalen-Lippe hat mit der folgenden Broschüre versucht, wichtige Informationen zur Bedeutung und zu den Anforderungen an ein ärztliches Attest im Vollstreckungsverfahren nach Ablehnung eines Asylbegehrens zusammenzustellen. Si...
