Das Asylgesetz (AsylG) (frühere Bezeichnung: Asylverfahrensgesetz [AsylVfG]) regelt das Asylverfahren in der Bundesrepublik Deutschland. Stand:
Neugefasst durch Bek. v. 2.9.2008 I 1798;
Zuletzt geändert durch Art. 1 G v. 20.10.2015 I 1722
Siehe insbesondere §62 Gesundheitsuntersuchung!
Die Situation von Kindersoldaten erhält in der Öffentlichkeit zunehmend einen groesseren Stellenwert, Kampagnen wie die Aktion Rote Hand bringen vielen Menschen das traurige Schicksal dieser Kinder und Jugendlichen näher. Im Mittelpunkt steht dabei das Leben
in den Heimatländern der Betroffenen..., die Verwicklung in Kampfhandlungen oder die Wiedereingliederung in die Gesellschaft.
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Standards zur Gewährleistung der asylrechtlichen Verfahrensgarantien
Eine Handreichung und Arbeitshilfe
Hintergrund, Ablauf, Fallbeispiele, weiterführende Informationen. Erschienen im Asylmagazin, Zeitschrift für Flüchtlings- und Migrationsrecht, 10/2015. Basinformationen für die Beratungspraxis Nr. 2
Eine gemeinsame Arbeitsgruppe der Stadt Münster und der Ärztekammer Westfalen-Lippe hat mit der folgenden Broschüre versucht, wichtige Informationen zur Bedeutung und zu den Anforderungen an ein ärztliches Attest im Vollstreckungsverfahren nach Ablehnung eines Asylbegehrens zusammenzustellen. Si...e soll behördlich beauftragten oder initiativ angefragten Ärztinnen und Ärzten als unterstützende und pragmatische Hilfe bei der Beurteilung der Reisefähigkeit ausreisepflichtiger Personen dienen.
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Der neue Leitfaden vermittelt einen Überblick, welche Rechte Migranten mit einer Behinderung haben. Dabei geht es um Asylsuchende, Flüchtlinge und andere Drittstaatsangehörige sowie Unionsbürger mit und ohne materiellem Aufenthaltsrecht. Im Fokus stehen insbesondere Leistungen zur medizinischen ...Rehabilitation, zur Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft sowie zur Pflege und Hinweise zum Erhalt eines Schwerbehindertenausweises.
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Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet; Stand: Neugefasst durch Bek. v. 25.2.2008 I 162
Zuletzt geändert durch Art. 1 G v. 27.7.2015 I 1386.
Siehe insbesondere Abschnitt 5 - Aufenthalt aus völkerrechtlichen, humanitären oder poli...tischen Gründen; und Abschnitt 6 - Aufenthalt aus familiären Gründen.
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HANDBUCH FÜR DIE PRAXIS - Das Handbuch erläutert auf aktuellem Stand, unter welchen Voraussetzungen in Deutschland lebende Ausländer Sozialleistungen erhalten können. Dabei geht es immer um das Zusammenwirken zwischen Sozialrecht und Aufenthaltsrecht. Kommentiert werden die Ansprüche von Auslä...ndern auf Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe und Asylbewerberleistungen sowie weitere Sozialleistungen wie z. B. das Kindergeld. Erläutert werden zudem die Voraussetzungen für eine Beschäftigungs- bzw. Erwerbserlaubnis sowie der Anspruch auf einen Deutsch- bzw. "Integrationskurs". Neben den nationalen Rechtsvorschriften sind auch die zunehmend bedeutsamen europarechtlichen Vorschriften sowie die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes berücksichtigt.
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Dieses Handbuch bietet einen Überblick über das geltende Recht im Zusammenhang mit Asyl, Grenzmanagement und Einwanderung und umfasst sowohl das Recht der Europäischen Union als auch die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK). Im Handbuch wird die Situation derjenigen Ausländer untersucht,... die in der EU in der Regel als Drittstaatsangehörige bezeichnet werden. Mit diesem Handbuch sollen unter anderem Nichtregierungsorganisationen (NRO) und andere Einrichtungen unterstützt werden, die nicht auf den Bereich Asyl, Grenzen und Einwanderungsrecht spezialisiert sind und die sich möglicherweise mit rechtlichen Fragen in diesem Bereich auseinandersetzen müssen.
Für andere Sprachversionen siehe auch unter http://fra.europa.eu/de/publication/2013/handbuch-zu-den-europarechtlichen-grundlagen-im-bereich-asyl-grenzen-und-migration
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Alle Geflüchtete haben das Recht auf eine menschenwürdige Unterbringung und Schutz vor Gewalt. Bund und Länder sind dazu verpflichtet, einen angemessenen und wirksamen Schutz sicherzustellen. Für traumatisierte und besonders vulnerable Geflüchtete ist dies umso wichtiger. In den Unterkünften b...raucht es daher sowohl ein Schutzkonzept vor Gewalt, als auch konkrete Leitlinien für die Mitarbeiter*innen, welche verdeutlichen, wie diese umzusetzen sind. Außerdem wurde der Praxisleitfaden zum „Traumasensiblen und empowernden Umgang mit Geflüchteten“ erstellt, der nicht nur für die Gewaltschutzkoordination bei der Umsetzung der Mindeststandards in den Unterkünften hilfreich ist, sondern auch für andere ehren- oder hauptamtlich arbeitende Personen Informationen und Handlungsvorschläge zu den Bereichen Trauma und Flucht bietet.
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Neben umfassenden Wanderungsdaten zu Deutschland enthält der Bericht einen europäischen Vergleich zum Migrationsgeschehen und zur Asylzuwanderung. Er behandelt das Phänomen der irregulären Migration und informiert über die Struktur und Entwicklung der Bevölkerung mit Migrationshintergrund in D...eutschland.
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Die durch den Forschungsbereich Migration, Flucht und Integration der FAU durchgeführte Studie untersucht Themengebiete rund um Migration und Integration in Deutschland. Auf Grundlage einer umfassenden Desktop-Recherche sowie anhand eines Scenario-Buildings entwarf die Studie mit einem interdiszipl...inären Expert*innenteam aus ganz Deutschland ein Zukunftsbild anhand der Frage: Wie sieht Integration in Deutschland im Jahr 2030 aus?
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Ein Positionspapier des bundesweiten Netzwerks Flucht, Migration und Behinderung
Menschen ohne legalen Aufenthaltsstatus gehören in Deutschland zur gesellschaftlichen Realität. Die Zahl der Menschen ohne Papiere hierzulande liegt Schätzungen zufolge noch immer zwischen 200.000 und 600.000. Oft gehen diese „Menschen ohne Papiere“ bei einer Erkrankung erst sehr spät zum Ar...zt; aus Angst, entdeckt und abgeschoben zu werden. Nicht selten endet dies im medizinischen Notfall. Vor diesem Hintergrund hat die Bundesärztekammer in Zusammenarbeit mit der Ärztekammer Berlin und unter Mitwirkung des Büros für medizinische Flüchtlingshilfe Berlin das Faltblatt „Patientinnen und Patienten ohne legalen Aufenthaltsstatus in Krankenhaus und Praxis“ erstellt. Es soll Ärzten für die Behandlung von Menschen ohne legalen Aufenthaltsstatus bezüglich der rechtlichen Situation und bei Fragen der Kostenerstattung eine Orientierungshilfe geben. Das Faltblatt wurde redaktionell überarbeitet und ergänzt. So finden sich in der Neuauflage auch Hinweise zur Regelung der ärztlichen Schweigepflicht gegenüber den Sozialämtern und Ausländerbehörden.
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Die Würde des Menschen ist unantastbar – wird dieses Gebot auch bei der gesundheitlichen Versorgung von Geflüchteten eingehalten? Die gesundheitliche Versorgung von Asylsuchenden in Deutschland ist geregelt durch das bundesdeutsche Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG). Die Bundesregierung sieht... allein die Länder in der Verantwortung für die Umsetzung des AsylbLG. Dabei kommt sie bei der Frage der Gesundheitsversorgung von Asylsuchenden jedoch ihren eigenen Hausaufgaben nicht nach: Seit 2015 ist in Deutschland zwingend die EU-Aufnahmerichtlinie von 2013 umzusetzen. Jedoch sind im AsylbLG weder die Leistungsansprüche besonders schutzbedürftiger Asylsuchender nach Definition der EU-Aufnahmerichtlinie geregelt, noch gibt es Hinweise zum Umgang mit erkrankten besonders schutzbedürftigen Asylsuchenden, die leistungsrechtlichen Sanktionen unterliegen. Das Policy Paper gibt einen Überblick über die rechtlichen Rahmenbedingungen auf nationaler und supranationaler Ebene und leitet unter Einbeziehung von wissenschaftlichen Forschungsbefunden Handlungsempfehlungen ab.
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Die Versorgung von schutzbedürftigen Geflüchteten ist eine moralische Verpflichtung, der Deutschland nicht gerecht wird.
Wie groß die Bereitschaft in Deutschland ist, Geflüchtete aufzunehmen, hat die Reaktion der Bevölkerung auf die humanitäre Krise, ausgelöst durch den Angriffskrieg
Russla...nds auf die Ukraine, gezeigt. In der Verteidigungs- und Außenpolitik haben
wir einen Paradigmenwechsel gesehen. Notwendig ist ein solcher Paradigmenwechsel
auch bezüglich der Verantwortung gegenüber Überlebenden von Krieg, Folter und
Flucht allgemein.
Gesundheit ist ein Menschenrecht. Doch werden Menschen mit Fluchterfahrung
häufig mit ihren Belastungen alleingelassen, obgleich zahlreiche völkerrechtliche
Übereinkommen Deutschland verpflichten, bei Bedarf eine psychosoziale Beglei-
tung und/oder therapeutische Behandlung bereitzustellen
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Die Handreichung zielt darauf ab, grundlegendes und praxisorientiertes Wissen zu vermitteln sowie Mitarbeitende in ihrer Handlungssicherheit und ihren Handlungsmöglichkeiten zu stärken.
Die steigende Zahl der Menschen in Berlin ohne bzw. mit geringen Deutschkenntnissen führt zu einem wachsenden Mehrbedarf an Dolmetschleistungen in der Stadt. Sprachliche Hilfe bei der Verständigung in zahlreichen Lebensbereichen wird nötig – ob auf dem Amt, bei Arzt/Ärztin, vor Gericht oder de...m Standesamt. Beim Dolmetschen im Gemeinwesen stehen demnach gesellschaftliche Teilhabe und Inklusion im Mittelpunkt. Da Geflüchtete überdies oftmals von gewaltvollen Erfahrungen in den Heimatländern oder auf der Flucht erzählen müssen, kommt den Dolmetscher*innen und anderen beteiligten Akteur*innen hier eine besondere Verantwortung im Umgang mit ihnen zu. Nicht selten werden in diesem Kontext die Grenzen zwischen der beruflichen und der persönlichen Position der Dolmetscher*innen überschritten.
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Dieser Leitfaden wurde im Rahmen des Projekts BeSAFE - Besondere Schutzbedarfe bei der Aufnahme von Geflüchteten erkennen
- entwickelt. In diesem vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend geförderten Pilotprojekt entwickelte die Bundesweite Arbeitsgemeinschaft der Psychosozi...alen Zentren für Flüchtlinge und Folteropfer (BAfF e.V.) in Kooperation mit der Rosa Strippe e.V. ein zielgruppenübergreifendes Konzept zur Erkennung besonderer Bedarfe von geflüchteten Menschen in Erstaufnahmeeinrichtungen.
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