Dies ist der fünfte Bericht, den das Deutsche Institut für Menschenrechte in seiner Funktion als Nationale Menschenrechtsinstitution Deutschlands dem Deutschen Bundestag vorlegt. Der Bericht erfasst den Zeitraum vom 1. Juli 2019 bis zum 30. Juni 2020. Aus den vielfältigen menschenrechtlichen Frag...estellungen, wie sie beispielsweise in den Empfehlungen der Menschenrechtsgremien der Vereinten Nationen und des Europarats an Deutschland erkennbar werden, greift der Bericht verschiedene Themen auf, die Menschen betreffen, die aufgrund ihrer Lebenslage besonders verletzlich sind.
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Zugewanderten Menschen mit Behinderung, die nicht ausreichend Deutsch sprechen, bleibt ohne Sprachmittlung dervolle Zugang zu grundlegenden Rechten versperrt. Besonders deutlich wird dies im Bereich medizinischer Leistungen. Daher ist es not-wendig, einen umfassenden Anspruch auf die F...inanzierung qualitativer Dolmet-schleistungen gesetzlich festzuschreiben.
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Anforderungen an die Darlegung von Abschiebungshindernissen aufgrund von Krankheit im Asyl- und Aufenthaltsrecht
Die vorliegende Broschüre stellt zunächst die gesetzlichen Rahmenbedingungen dar und gibt anhand einiger Fallbeispiele einen Einblick in die damit verbundenen Probleme bei der praktischen Umsetzung gesundheitlicher Notfallhilfe im Krankenhaus. Abschliessend werden fachpolitische Empfehlungen gegeb...en, wie der Zugang zur Notfallhilfe im Krankenhaus für Menschen ohne Papiere besser geregelt werden könnte.
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Welche Verfahren existieren und sind zulässig? Welche rechtlichen Vorgaben und fachlichen Standards sind bei der Durchführung der Alterseinschätzung zu beachten? Wie kann in der Praxis gegen fehlerhafte Entscheidungen/Alterseinschätzungen vorgegangen werden?
Die Arbeitshilfe bietet hierzu Hin...weise und Empfehlungen.
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Wenn Du neu nach Deutschland kommst, dann hast Du bestimmt viele Fragen: Mit welchen Behörden, Ämtern und Organisationen habe ich es zu tun? Was passiert alles in der ersten Zeit? Wer kümmert sich um mich? Welche Rechte habe ich?
Unter kommgutan.info findest Du Antworten auf diese und viele an...dere Fragen – unserer interaktiven, für PC und Smartphone aufbereitete Version von „Willkommen in Deutschland!“
Die Broschüre kann in folgenden Sprachen heruntergeladen werden:
Deutsch, Englisch, Tigrinya, Arabisch, Dari, Französisch
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Dürfen unbegleitete Minderjährige überhaupt abgeschoben werden? Was sind die Anforderungen an Behörden bei einer Abschiebung? Darf der Vormund bei einem Termin bei der Ausländerbehörde weggeschickt werden? Darf sich die Polizei zum Zweck der Abschiebung Zutritt zu einer Jugendhilfeeinrichtung ...verschaffen? Wie können sich die Jugendlichen und die betreuenden Fachkräfte wehren? Welche Besonderheiten gelten bei jungen Volljährigen? Zur Klärung dieser und vieler weiterer Fragen soll die neue Arbeitshilfe einen Beitrag leisten.
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Die Broschüre unterstützt kommunale Betreiber, Leitungskräfte, Fachkräfte aus Gemeinschaftsunterkünften und dezentralen Wohnungen bei der Umsetzung von Schutzkonzepten.
Ressourcen- und Bedarfsanalyse in vier Erstaufnahmeeinrichtungen in Deutschland
Im vorliegenden Menschenrechtsbericht beleuchtet das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) die menschenrechtskonforme Ausgestaltung des Alltagslebens in Gemeinschaftsunterkünften sowie die Identifikation, Unterbringung und Versorgung von geflüchteten Menschen mit Behinderungen.
Lesbische, schwule, bisexuelle, trans- und intergeschlecht-liche (LSBTI*) Personen erfahren in besonders hohem Maße Gewalt. Bei LSBTI*-Geflüchteten trifft dies nicht nur auf die Erfahrungen im jeweiligen Herkunftsland und auf dem Fluchtweg zu, sondern auch auf die Zeit nach ih-rer An...kunft in Deutschland. Insbesondere der Aufenthalt in den Sammelunterkünften der Länder und Kommunen ist häufig von homo- und transfeindlichen Gewalterfah-rungen geprägt.
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In diesem Bericht untersucht der Unabhängige Experte, inwiefern lesbische, schwule, bisexuelle, transgeschlechtliche und diversgeschlechtliche Menschen nach wie vor durch diskriminierende Rechtsvorschriften und soziokulturelle Normen im Bildungswesen, in der Gesundheits-und W...ohnraumversorgung, in der Arbeitswelt sowie in anderen Bereichen marginalisiert und ausgegrenzt werden. Darüber hinaus betrachtet der Unabhängige Experte das Thema Inklusion und den Zugang zu den entsprechenden Rechten unter dem Aspekt der Intersektionalität und analysiert die verstärkende Diskriminierung, die zu Ausgrenzung und Marginalisierung führt.
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In diesem Bericht werden Ergebnisse der Untersuchung zur gesundheitlichen Lage und die Auswirkungen im Bezirk Berlin Neukölln zusammengefasst. Er zeigt, wie sprachliche Probleme, kulturelle Unsicherheiten und mangelnde Orientierung zu einer Barriere in der gesundheitlichen Versorgung werden können... und diskutiert, wie man dem begegnen kann
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Die Zahlen aus dem Versorgungsbericht der BAfF zeigen, dass die Angebote der spezialisierten Psychosozialen Zentren für Flüchtlinge und Folteropfer (PSZ) stärker nachgefragt werden denn je. Es konnten zwar über 21.000 Klient*innen versorgt werden – doppelt so viele wie noch 5 Jahre zuvor. Da s...ich die Anzahl der Geflüchteten in Deutschland jedoch im gleichen Zeitraum verdreifacht hat, kann der Bedarf an Psychotherapie und psychosozialer Unterstützung bei weitem nicht gedeckt werden. Ginge man davon aus, dass bei etwa 30 % der in Deutschland lebenden Geflüchteten ein Behandlungsbedarf abgeklärt und gegebenenfalls adressiert werden müsste, dann beträgt der Anteil, der von den PSZ und ihren Partnern in der Regelversorgung abgedeckt wird, lediglich 6,1 %.
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Immer wieder hören wir – in der inzwischen jahrzehntelangen
Lobbyarbeit der BAG – aus der Politik die Bitte, das Problem
der medizinischen Unterversorgung von Menschen ohne Papiere
zu „bebildern“: Wer sind diese Menschen? Wo liegen die Probleme in der gesundheitlichen Versorgung? Vor ...welchen praktischen Problemen, d.h. Sachzwängen, bürokratischen und rechtlichen Hürden stehen die Helfenden in den Anlaufstellen, die dort Hilfe leisten, wo der Zugang zum Gesundheitssystem versperrt ist? Die hier geschilderten Fälle aus der medizinischen Praxis sollen das humanitäre Problem besser nachvollziehbar machen.
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Das F.A.Q. beantwortet Fragen rund um das Thema Gewaltschutz geflüchteter Fraün und Mädchen. Am Anfang steht ein Glossar zur Klärung zentraler Begriffe und deren Konseqünzen für geflüchtete Fraün. Das Glossar wird auf den Webseiten von bff und FHK bei Bedarf ergänzt oder aktualisiert. Es fo...lgen Fragen, die zehn übergeordneten Themen zugeordnet sind.
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Rechtlicher Rahmen und Handlungsoptionen der Kinder- und Jugendhilfe
Abschiebungen von unbegleiteten Minderjährigen sind nicht per se rechtswidrig. Aber die Anforderungen an die Vollziehung durch die Behörden sind hoch und in vielen Fällen kaum zu erfüllen. Elementar ist es bei der Betreuung un...d Unterstützung von unbegleiteten Minderjährigen, diese Anforderungen und Rechte zu kennen, die den Betroffenen bei eine (drohenden) Abschiebung zustehen.
Gemeinsam mit Rechtsanwalt Dr. Jonathan Leuschner aus Frankfurt am Main und Nerea González Méndez de Vigo vom Bundesfachverband für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (BumF) hat die BAfF e.V. die Arbeitshilfe „Abschiebung und (unbegleitete) junge Geflüchtete – Rechtlicher Rahmen und Handlungsoptionen der Kinder- und Jugendhilfe“ erstellt.
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Am Beispiel des Kontexts der Syrien- und Irakkrise
Das Positionspapier zeigt auf, was gute psychosoziale Arbeit mit Geflüchteten ausmacht und welche Risiken es zu berücksichtigen gilt. Es richtet sich an Akteur*innen aus dem MHPSS-Sektor, die im Kontext der Syrien- und Irakkrisen mit Flüchtlinge...n im Nahen Osten arbeiten sowie an Ministerien und wissenschaftliche Institutionen.
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Rund drei Viertel der in Deutschland lebenden Flüchtlinge aus Syrien, dem Irak und Afghanistan sind nach Gewalterlebnissen traumatisiert.